Beschluss: AK Infrastruktur und Partizipation

Version: "TKInfrastruktur"

1 Zugang zum Internet ist im 21. Jahrhundert ein wesentlicher
2 Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe in politischer,
3 wirtschaftlicher, sozialer wie kultureller Hinsicht. Dies
4 ist allerdings noch nicht für alle Menschen gewährleistet.
5 Der Arbeitskreis beschäftigt sich mit diesem Thema und
6 betrachtet den Zugang zu freiem Internet als ein
7 Menschenrecht.
8
9 Insbesondere das Breitbandnetz ist in einigen Regionen
10 Bayerns zu schlecht ausgebaut. Gleiches gilt für das
11 Mobilfunknetz. Diskussionen über Dienstgüte, Infrastuktur
12 als Standortfaktor und Fragen der Netzneutralität werden
13 hier diskutiert. Der Arbeitskreis entwickelt Konzepte,
14 gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern auch in Bezug auf
15 den Zugang zu Internet zu schaffen.
16
17 Allerdings hat „Zugang“ auch eine doppelte Bedeutung. Das
18 Nutzungsverhalten weist eine große Abhängigkeit von Faktoren
19 wie Alter, sozialer Herkunft oder Geschlecht auf.
20 Partizipation an einer digitalisierten Gesellschaft muss aus
21 unserer Sicht für alle möglich sein. Wir wollen niemanden
22 zur Benutzung von Computer oder Internet zwingen, aber die
23 Rahmenbedingungen für eine gleichstellte Partizipation
24 schaffen.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Zugang zum Internet ist im 21. Jahrhundert ein wesentlicher
2 Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe in politischer,
3 wirtschaftlicher, sozialer wie kultureller Hinsicht. Dies
4 ist allerdings noch nicht für alle Menschen gewährleistet.
5 Der Arbeitskreis beschäftigt sich mit diesem Thema und
6 betrachtet den Zugang zu freiem Internet als ein
7 Menschenrecht.
8
9 Insbesondere das Breitbandnetz ist in einigen Regionen
10 Bayerns zu schlecht ausgebaut. Gleiches gilt für das
11 Mobilfunknetz. Diskussionen über Dienstgüte, Infrastuktur
12 als Standortfaktor und Fragen der Netzneutralität werden
13 hier diskutiert. Der Arbeitskreis entwickelt Konzepte,
14 gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern auch in Bezug auf
15 den Zugang zu Internet zu schaffen.
16
17 Allerdings hat „Zugang“ auch eine doppelte Bedeutung. Das
18 Nutzungsverhalten weist eine große Abhängigkeit von
19 Faktoren wie Alter, sozialer Herkunft oder Geschlecht auf.
20 Partizipation an einer digitalisierten Gesellschaft muss
21 aus unserer Sicht für alle möglich sein. Wir wollen
22 niemanden zur Benutzung von Computer oder Internet zwingen,
23 aber die Rahmenbedingungen für eine gleichstellte
24 Partizipation schaffen.

Vorschlag

TK-Infrastruktur

Telekommunikationsinfrastruktur

Breitbandausbau: Bayern ist Schlusslicht, das muss sich ändern Breitband insbesondere Faktor für den ländlichen Raum Kommunaler Netzanbieter in Kombination mit Gemeinde ist teilweise gutes Finanzierungskonzept Förderprogramm der Staatsregierung prinzipiell gut, allerdings aufpassen, dass es sich alle Gemeinden leisten können (reine Wohngemeinden haben ein Problem mit Industriequote, finanzschwache Kommunen auch mit einer 30% Selbstbeteiligung) Stellungnahme aus Sicht eines Kommunalen Netzanbieters habe ich angefragt, kommt wohl leider erste im Laufe der nächsten Woche

Funkbereich (insgesamt) Forderung an Anbieter: Keine Drosselung nach Volumen, sondern Engpässe beseitigen und echten Flatrates siehe Grafikübersicht Netzabdeckung für Anbieter In den weißen Flächen muss auch im Mobilfunkbereich dringend mehr getan werden indoor Netzabdeckung teilweise sehr mangelhaft Studie für Abdeckung Mobilfunkbereich, v.a. auch Störungstoleranz -> Ausbauen

LTE: PolitikerInnen die nicht mehr in Kupfer und Glasfaserleitungen investieren wollen, weil es ja LTE gibt, sind der Propaganda der Mobilfunkkonzerne aufgesessen. Gute Zwischenlösung vor allem für bislang nicht erschlossene Gebiete. Problem bei vielen NutzerInnen -> Bandbreitenbegrenzung aufgrund Vergabeverfahren, d.h. nicht endlos ausbaubar

WLAN WLAN an zentralen öffentlichen Plätzen ggf kommunal finanziert WLAN in ICEs / Zügen (technisch über Stromleitungen machbar) Störerhaftung (ist nicht wirklich Infrastrukturpolitik)

 

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